Steigbügelmeier unterschreibt Ermächtigungsgesetz und besiegelt so Merkels Viertes Reich

Wiedervereint in der Macht: Steinmeier (SPD) und Merkel (rechts/in braun)

Der Buß- und Bettag 2020 wird wahrlich in die Geschichtsbücher eingehen. Obwohl ihr Coronamärchen längst als Hoax entlarvt war, schaffte es die deutsche Machthaberin am 18. November, das Parlament mit ihrem eilig zusammengezimmerten „Infektionsschutzgesetz“ zu überrumpeln. Der Bundestag entmachtete sich per namentlicher Abstimmung praktisch selbst. Die „oppositionellen“ Grünen stimmten geschlossen dafür, wohl aus Angst, Abweichler aus der Großen Koalition könnten das Ergebnis knapp werden lassen. Doch die Sorgen waren unbegründet, Union und SPD hielten eisern zusammen. Linke und FDP votierten eher dagegen oder enthielten sich, als einzig übriggebliebene grundgesetztreue Fraktion stimmte die AfD geschlossen gegen das Gesetz. Merkel, Spahn und die Staatsmedien konnten frohlocken. Nun kann das Coronaregime mit diktatorischen Vollmachten durchregieren. Der Bundesrat erwies sich als niedrige Hürde, am Ende unterschrieb Bundespräsident Frank Walter Steinmeier das historische Papier.

Zigtausende Menschen demonstrierten vor dem Reichstagsgebäude und teilweise auch drinnen gegen das Ende der parlamentarischen Demokratie, wurden aber von der Staatsmacht in Form der brutalen Berliner Geisel-Polizei zurückgedrängt. Internationale Pressevertreter berichteten betroffen von den Geschehnissen in Deutschland und zogen den Vergleich zu Hitlers Ermächtigungsgesetz 1933, welches Europas dunkelste Jahre einläutete.

2 Kommentare

    • Wie man’s nimmt. Das Gute ist, dass es eine namentliche Abstimmung war. Da kann man sich nicht rauswinden. Das Internet vergisst nichts! 😉

      Liken

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s